Rechtsprechung
| BVerwG, 05.08.2011 - 10 B 5.11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde bei ungenügender Auseinandersetzung mit dem Berufungsurteil
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde bei ungenügender Auseinandersetzung mit dem Berufungsurteil
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2010 - 4 A 4314/06
- BVerwG, 05.08.2011 - 10 B 5.11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 24.03.2000 - 9 B 530.99
Auszug aus BVerwG, 05.08.2011 - 10 B 5.11
Es kann dahinstehen, ob die Beschwerde bereits deshalb unzulässig ist, weil sich ihrer Begründung nicht entnehmen lässt, worauf die fraglichen Beweisanträge im Einzelnen gezielt haben (vgl. hierzu Beschluss vom 24. März 2000 - BVerwG 9 B 530.99 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 308). - BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78
Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …
Auszug aus BVerwG, 05.08.2011 - 10 B 5.11
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts verletzt die Ablehnung eines Beweisantrags nur dann das rechtliche Gehör, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 8. November 1978 - 1 BvR 158/78 - BVerfGE 50, 32 ).